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bmwi.de - Aktuelles: Wirtschaft
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) fördert die deutsche Filmwirtschaft mit jährlich 10 Millionen Euro. Dazu wurde das Förderprogramm mit dem Titel "German Motion Picture Fund" (GMPF) geschaffen. Ziel ist die Stärkung der Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Filmwirtschaft. Durch den GMPF werden auf Bundesebene innovative Serienformate und digitales Filmschaffen mit dem Fokus auf Innovationsförderung unterstützt. So werden die Spionageserie "Berlin Station", die im Berlin der 20er Jahre angesiedelte TV-Serie "Babylon Berlin" und die erste deutsche Serie des Video-Streaming-Dienstes Amazon Prime mit dem Arbeitstitel "Wanted" durch den GMPF gefördert. Weiterhin ist die Förderung international koproduzierter Filme mit hohen Herstellungskosten und Ausgaben in Deutschland vorgesehen. Das Programm setzt einen besonderen Anreiz, digitales Filmschaffen in Deutschland umzusetzen.
Die hohe Anzahl an Asyl- und Schutzsuchenden, die vor Krieg, Verfolgung und Not aus ihrer Heimat geflüchtet sind, stellen Deutschland und Europa auf absehbare Zeit vor neue Herausforderungen. Unser Land trägt dabei derzeit im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedstaaten einen überproportionalen Anteil. In den vergangenen Monaten hat die Bundesregierung auf nationaler und internationaler Ebene zahlreiche Maßnahmen verabredet, die auf eine Reduzierung der Zuwanderung abzielen, ohne das Grundrecht auf Asyl in Frage zu stellen. Dank des großen haupt- und ehrenamtlichen Engagements tausender Menschen haben wir die Herausforderungen, die durch die Zuwanderung entstehen, angenommen und bislang nach Kräften gemeistert.
Es gilt das gesprochene Wort!
Das Kabinett hat heute zwei wichtige Gesetze im Kampf gegen Steuerhinterziehung und -vermeidung beschlossen. Ein zentraler Schritt ist die Umsetzung der internationalen Vorgaben gegen legale Steuertricks multinationaler Konzerne. Konkret soll der steuerschädliche Wettbewerb zwischen Staaten eingestellt werden, der es Unternehmen bisher ermöglichte, ihre Gewinne in andere Staaten zu transferieren und dort kleinzurechnen und niedrig zu versteuern (sog. Base Erosion and Profit Shifting). Zweitens führen wir eine zertifizierte Sicherheitseinrichtung für Registrierkassen zum Schutz vor Steuerhinterziehung ein. Damit verhindern wir Manipulationen der digitalen Aufzeichnungen der Kassensysteme, beispielsweise durch Herauslöschen von Einnahmen.
Zum Urteil des OLG Düsseldorf zur Ministererlaubnis Edeka - Kaisers Tengelmann erklärt das BMWi:
Die Aufwärtsdynamik der deutschen Wirtschaft hat sich nach dem starken ersten Quartal etwas abgeschwächt.Die konjunkturellen Risiken aus dem außenwirtschaftlichen Umfeld haben sich nach dem Brexit-Votum der Briten erhöht.Die Industrieproduktion war Mitte des zweiten Quartals schwach. Hierfür war die überdurchschnittliche Zahl an Brückentagen mitverantwortlich. Die gute Baukonjunktur wird durch witterungsbedingte Sondereffekte verdeckt.Die Beschäftigung wurde weiter deutlich erhöht.
Der Wissenschaftsrat hat heute die Stellungnahme zur Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung (BAM) veröffentlicht und die hervorragende Wahrnehmung ihres Auftrages für Sicherheit in Technik und Chemie bestätigt. 
Die Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder und Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Iris Gleicke, hat eine Studie in Auftrag gegeben, um die Wahrnehmung und Bewertung der Arbeit der Treuhandanstalt zu untersuchen. Auch mehr als 25 Jahre nach der Wiedervereinigung ist vor allem in Ostdeutschland die Bewertung der Arbeit der Treuhandanstalt umstritten. Die Sicht hängt dabei sehr oft vom konkreten, persönlichen Erleben ab. Die meisten Ostdeutschen haben im Zuge des Transformationsprozesses ihre direkten oder indirekten Erfahrungen mit der Treuhandanstalt gemacht.
Im Produzierenden Gewerbe wurde im Mai nach Angaben des Statistischen Bundesamtes [1] preis-, saison- und arbeitstäglich bereinigt [2] 1,3 % weniger produziert als im Vormonat. In der Industrie ging die Erzeugung noch etwas kräftiger zurück (- 1,8 %). Insbesondere die Herstellung von Investitionsgütern wurde zurückgefahren (- 3,9 %). Im Baugewerbe wurde saisonbereinigt weniger produziert als im Vormonat (- 0,9 %).
Mit der heutigen Verabschiedung des Regierungsentwurfs zum Haushalt 2017 stellt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) 850 Mio. Euro für ein Investitionsprogramm zur Mikroelektronik zur Verfügung. Insgesamt sollen für die Jahre 2017 bis 2020 1 Mrd. Euro an Investitionszuschüssen zur Verfügung stehen. Das Programm soll 2017 gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedsstaaten als sog. wichtiges Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse (IPCEI) starten und in den folgenden Jahren Investitionen in Deutschland in Höhe von mindestens 3,3 Milliarden Euro auslösen.